Corona – Aktuelle Beschlüsse und Verhaltensregeln / Stand 16. Februar 2021

Kurzübersicht über folgende aktuellen Beschlüsse –
Die derzeit in Bayern geltende Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sowie die Einreisequarantäneverordnung werden dementsprechend verlängert.

Neu: Die Ausgangssperre greift nur noch in Hotspots, Kitas und Schulen machen bald wieder auf, zumindest teilweise, die meisten Geschäfte bleiben geschlossen: Ein Überblick über die Einschränkungen im Lockdown

Tipp: Superübersicht und Antworten auf alle Fragen rund um Corona-Schutzmaßnahmen der Bayerischen Staatsregierung  FAQ

  • Wichtigste Infektionsschutzmaßnahme: Im Mittelpunkt steht immer die AHA-Formel – das heißt: Abstand halten, Hygiene beachten und Alltagsmaske (Mund-Nasen-Bedeckung) tragen.
    __
  • Auf stark frequentierten Plätzen und Stadträume (z.B. Innenstadt Freising – rund um den Altstadtkern sowie Bahnhofsgelände, Einkaufszentren Schlüter und Steinpark incl. Parkplätze) gilt Maskenplicht und AHA-Regeln.
    __
  • Landesweite Ausgangsbeschränkung und nächtliche Ausgangssperre
    In ganz Bayern dürfen Menschen Wohnungen und Häuser derzeit nur noch „bei Vorliegen triftiger Gründe“ verlassen. Dazu zählen neben dem Weg zur Arbeit und zum Arzt sowie Besuchen oder Einkäufen auch die Bewegung an der frischen Luft, also etwa Joggen oder Spazierengehen, und auch der Besuch von anderen Personen.Zum 15. Februar gestrichen wurde die landesweite nächtliche Ausgangssperre. Sie greift nur noch in Hotspots, also in Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen an zumindest einem Tag innerhalb der vergangenen sieben Tage der Inzidenzwert von 100 überschritten wurde. Dort gilt dann, dass man sich von 22 bis 5 Uhr nur aus beruflichen und medizinischen Gründen, zur Begleitung von Kindern oder Sterbenden, zum Gassigehen oder aus „ähnlich gewichtigen und unabweisbaren Gründen“ außerhalb einer Wohnung aufhalten darf. Zur Wohnung zählen dabei auch der eigene Garten oder Balkon, nicht aber Gemeinschaftsflächen (wie zum Beispiel der Innenhof einer Wohnanlage.) Die Ausgangssperre fällt erst dann wieder, wenn die Marke von 100 eine Woche lang unterschritten wurde.

    Wer dann nach 22 Uhr – nicht mehr wie bisher nach 21 Uhr – im Freien, im Auto oder sonst wo unterwegs ist, kann von der Polizei aufgehalten werden und muss einen guten Grund nennen können. Bei Verstößen dagegen sind mindestens 500 Euro fällig. Hat aber ein Zug oder Flieger Verspätung oder steht man im Stau und kommt so erst nach 22 Uhr daheim an, dann gilt das nicht als Verstoß.

  • Neue Maskenpflicht seit 18. Januar 2021 gilt im Öffentlichen Personennahverkehr, im Einzelhandel und auf Gelände der Wochenmärkte, in vollstationären Einrichtungen der Pflege, in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung und in Altenheimen und Seniorenresidenzen sowie in Räumen von Glaubensgemeinschaften, die Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken. Diese Pflicht gilt sowohl für Personal wie auch für Kund*innen und Besucher*innen.
    Ebenso ist bei der Abholung von bestellten Waren an den jeweiligen Ausgabestellen der Geschäfte und Gastronomie-Betrieben (Click&Collect) FFP2-Maske zu tragen.
  • Geschäfte müssen weitgehend geschlossen bleiben – Abholservice click& collect erlaubt!
    Der Einzelhandel muss mit Ausnahme der Geschäfte für den täglichen Bedarf schließen. Ausdrücklich erlaubt wird das Prinzip „Click&Collect“, also das Bestellen  der Waren per online, E-Mail oder telefonisch. Kunden können dann persönlich an der Ausgabestelle des Einzelhändlers (unter Hygieneauflagen FFP2 Masken) abgeholt werden können. Ebenso dürfen  Waren geliefert werden.Geöffnet bleiben unter anderem: Lebensmittelläden, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Auto- und Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen und Waschsalons, der Verkauf von Presseartikeln, Tierbedarf und Futtermittel und der Verkauf von Weihnachtsbäumen.
    Friseure dürfen ihre Dienste vom 1. März an wieder anbieten – hier gilt für die Kunden dann FFP2-Maskenpflicht. Geschlossen bleiben Kosmetik- oder Tattoo-Studios, Massagepraxen und ähnliche Dienstleistungsbetriebe. Medizinisch notwendige Behandlungen wie Fußpflege oder Physiotherapie hingegen sind erlaubt. Behindertenwerkstätten dürfen unter Auflagen aufmachen. Handwerker dürfen arbeiten, auch bei Kunden zu Hause. Sollten diese aber unter Quarantäne stehen, dann nur, wenn es unbedingt nötig ist, und mit Schutzbekleidung..
    __
  • Private Zusammenkünfte
    Die Menschen dürfen untereinander nicht mehr in der bisherigen Form zusammenkommen. Erlaubt sind Treffen nur noch mit einer Person, die nicht im eigenen Haushalt lebt. Das gilt unabhängig vom Ort und drinnen wie draußen. Ausnahmen: Die Beschränkungen gelten nicht, wenn es um die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechtes geht sowie um die Begleitung Sterbender und Beerdigungen im engsten Kreis. Die Betreuung durch Großeltern fällt unter das Sorge- und Umgangsrecht. Kinder bis einschließlich drei Jahre sind von den Vorgaben bei Treffen mit anderen Hausständen ausgenommen. Bislang galt: Maximal fünf Personen dürfen sich treffen, Kinder unter 14 Jahren nicht mitgezählt.
    _
  • Schulen und Kitas werden schrittweise geöffnet
    Noch sind die Schulen in Bayern fast komplett geschlossen, hinein dürfen bislang nur die Abiturientinnen und Abiturienten im Wechselunterricht. Von 22. Februar an gibt es den dann auch für alle Grund- und Förderschüler sowie für alle Mittel- und Realschüler, die in diesem Jahr ihren Abschluss machen. Reiner Präsenzunterricht ist möglich, wenn in den Klassenzimmer der Mindestabstand eingehalten werden kann. Es gilt Maskenpflicht: Den Schülern wird empfohlen, eine medizinische Maske zu tragen, die Lehrer bekommen diese kostenlos gestellt. Beurlaubungsanträge von Schülern würden „großzügig“ genehmigt, verspricht das Kultusministerium. Generell beim Distanzunterricht bleibt es in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100.
    Zum 22. Februar öffnen auch die Kitas wieder – im eingeschränkten Regelbetrieb, die Kinder werden also in festen Gruppen betreut. Wer sein Kind nicht in die Kita bringen will, dem werden weiterhin die Gebühren erlassen. Dem Personal in den Kinderbetreuungseinrichtungen wird empfohlen, medizinische Masken zu tragen. Wie auch an den Schulen sollen großflächig Selbsttests auf das Coronavirus verwendet werden. Organisierte Spielgruppen hingegen bleiben bis auf Weiteres zu.
  • Spielplätze
    Kinder dürfen sich über die genannte Haushalt-plus-eins-Regel hinaus nicht in Gruppen auf Spielplätzen verabreden. Grundsätzlich müssen Eltern auf Spielplätzen darauf achten, Ansammlungen zu verhindern.
    __
  • Die Regeln der Maskenpflicht
    Immer wieder erweitert worden sind die Regeln zur Maskenpflicht, die seit April in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens gilt – in Geschäften, öffentlichen Verkehrsmitteln und Gebäuden, Arztpraxen, Schulen und vielen mehr. Manchmal reicht eine Mund-Nase-Bedeckung aus Stoff, manchmal muss es eine besondere Schutzmaske (zum Beispiel FFP2) sein.

    FFP2-Masken: Seit Mitte Januar muss beim Einkaufen in Geschäften und auf Wochenmärkten, in allen Bussen und Bahnen (im Nahverkehr, nicht im Fernverkehr) sowie in den Praxen von Ärzten oder Therapeuten eine FFP2-Schutzmaske getragen werden. Diese Pflicht gilt aber jeweils nur für die Kunden beziehungsweise Fahrgäste, nicht für das Personal. Und sie gilt auch nicht für Kinder bis einschließlich 14 Jahren, bei ihnen reichen einfache Stoffmasken. FFP2-Masken müssen in Bayern zudem getragen werden beim Abholen bestellter Waren oder Speisen in einer Wirtschaft, bei einem Besuch im Altenheim oder während eines Gottesdienstes. Wichtig: In vielen Bundesländern reicht beim Einkaufen oder im Nahverkehr auch eine sogenannte medizinische Maske (OP-Maske). In Bayern ist die Vorschrift schärfer, hier muss es eine FFP2-Maske sein oder eine Maske mit vergleichbarem Standard wie KN95 (hier finden Sie eine Übersicht). Die Staatsregierung begründet das damit, dass diese einen „noch besseren Schutz – auch für den Träger selbst – vor Ansteckungsgefahren“ böten. Masken mit Ventil sind nicht erlaubt.

    Normale Masken: In allen anderen Bereichen mit Maskenpflicht reicht eine Bedeckung von Mund und Nase, die man sich auch selber nähen kann, also eine Stoffmaske, ein Schal oder Tuch; ein Visier oder eine Klarsichtmaske aus Kunststoff erfüllt die Vorgaben nicht. Die Maskenpflicht gilt zum Beispiel bei Demonstrationen, in allen Betrieben am Arbeitsplatz, wenn dort der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, sowie auf „Begegnungsflächen“ (also etwa im Aufzug oder auf dem Flur). Und sie gilt auch in öffentlichen Gebäuden, Schulen und Hochschulen sowie auf belebten Plätzen in der Öffentlichkeit und in Innenstädten; welche Orte das genau sind, legen die einzelnen Kommunen fest.

    Bei Verstößen gegen die Maskenpflicht kann ein Bußgeld fällig werden: 250 Euro im einmaligen Fall und 500 Euro Strafe bei Wiederholung. Die Polizei und das Personal in Bussen und Bahnen kontrollieren, dass die Maskenpflicht eingehalten wird. (Im Nahverkehr gilt sie im Übrigen nicht nur in Bussen, Bahnen oder Taxis, sondern auch beim Warten an der Haltestelle oder am Bahnsteig.) Von der Maskenpflicht ausgenommen sind grundsätzlich alle Kinder bis zu ihrem sechsten Geburtstag sowie alle Menschen, denen das Tragen einer Maske wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist (zum Beispiel Asthmatiker). Sie müssen ein ärztliches Attest vorlegen können.
    __

  • Gastronomie, Beherbergungsverbot und Tourismus
    Speiselokale, Bars und Schankwirtschaften sind zu. Clubs und Diskotheken auch – und zwar schon seit März ununterbrochen. Vom generellen Verbot der Gastronomie gibt es nur zwei Ausnahmen: Wirte dürfen weiter Speisen ausliefern oder zum Mitnehmen verkaufen (dann dürfen sie aber nicht vor Ort verzehrt werden). Kantinen müssen seit dem 11. Januar schließen – wo immer die Arbeitsabläufe es zulassen. Erlaubt bleibt die Abgabe von Speisen und Getränken zum Mitnehmen.

    Bisher galt, dass man überall in der Öffentlichkeit rund um die Uhr keinen Alkohol trinken darf; diese Vorschrift hat der Verwaltungsgerichtshof gekippt. Seit dem 21. Januar gilt deshalb ein Alkoholverbot in den Innenstädten und an öffentlichen Orten, wo sich „Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten“, wie es in der Verordnung heißt. Welche Plätze das genau sind, müssen die Kommunen festlegen.

    Hotels, Pensionen, Jugendherbergen und Campingplätze dürfen keine Touristen mehr beherbergen, nur noch Geschäftsreisende. Generell sollen alle Bürger auf „nicht notwendige private Reisen und Besuche, auch von Verwandten“ verzichten, auch auf Tagesauflüge. Tagungen, Kongresse oder Messen werden untersagt – wie überhaupt Veranstaltungen aller Art, so also zum Beispiel auch Vereinstreffen.
    __

  • Alle Freizeiteinrichtungen und Kulturstätten bleiben zu
    Freizeit- und Kultureinrichtungen sind dichtgemacht worden. Das gilt für alle Theater, Opern-, Konzerthäuser und andere Kulturstätten, für Kinos, Freizeitparks und gewerbliche Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen wie draußen), für Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen, für Schwimm- und Spaßbäder (auch in den Hotels), Saunen, Thermen, Wellnesseinrichtungen, Tanzschulen, Bordelle und auch für Museen, Gedenkstätten, Schlösser, Zoos und botanische Gärten. Auch alle Sporthallen und Fitnessstudios sind geschlossen. Die öffentlichen Bibliotheken dürfen keinen Publikumsverkehr haben, viele bieten aber eine Ausleihe an, wenn man Bücher oder DVDs vorher bestellt und dann nur abholt. Geöffnet bleiben Beratungsstellen und soziale Einrichtungen.
    Stillgelegt sind in Bayern aktuell alle Seilbahnen. Auch Fluss- und Seenschifffahrt, Stadtführungen, touristische Busreisen sowie geführte Wanderungen werden verboten.
    __
  • Besuche in Kliniken und Pflegeheimen erlaubt
    Besuche in Krankenhäusern, Altenheimen und Behinderteneinrichtungen sind generell möglich. Vorgeschrieben sind aber Mindestabstände, Hygieneregeln und ein Betretungsverbot bei Krankheitssymptomen. Jeder Bewohner darf höchstens einen Besucher pro Tag empfangen. Zugelassen wird nur, wer einen aktuellen negativen Corona-Test nachweisen kann und eine FFP2-Maske trägt. Zudem müssen sich alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Heime mindestens zweimal wöchentlich einem Corona-Test unterziehen; das gilt auch für ambulante Pflegedienste.
    __
  • Amateur- und Breitensport faktisch verboten
    Nahezu der gesamte Freizeit- und Amateursportbetrieb muss ruhen – mit Ausnahme des Individualsports „allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstands“, so heißt es in der Verordnung der Staatsregierung. Diese Ausnahme gilt aber nur im Freien. Alle Sporthallen, Sportstätten und auch Fitnessstudios müssen seit dem 13. November geschlossen bleiben. Mannschaftssport ist also komplett verboten, das Training wie auch Wettkämpfe oder Spiele. Eine Ausnahme gibt es auch hier: den Profisportbereich. Dessen Veranstaltungen finden aber ohne Zuschauer statt.
    __
  • Demonstrationen erlaubt – unter Bedingungen
    Folgende Regeln gelten für Versammlungen und Demonstrationen: Sie sind erlaubt, so lange alle Teilnehmer untereinander und auch zu Dritten (wie zum Beispiel Passanten) den Mindestabstand einhalten. Zudem gilt bei Versammlungen mit mehr als 200 Teilnehmern immer eine Maskenpflicht. Die örtlichen Behörden müssen das gegebenenfalls durch Auflagen sicherstellen – oder indem sie eine Demo auf 200 Personen an einem festen Ort beschränken.
    __
  • Auflagen für Gottesdienste
    Auch religiöse Zusammenkünfte bleiben unter Auflagen erlaubt. Dazu gehört laut Staatsregierung ein Mindestabstand von 1,50 Meter zwischen den Besuchern, sofern sie nicht in einem Haushalt zusammenleben. In den Kirchen, Synagogen oder Moscheen musste schon bisher eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden, auch am Platz. Seit dem 21. Januar muss das eine FFP2-Maske sein. Singen ist nicht erlaubt. Zudem sind spezielle Hygieneregeln nötig – zum Beispiel: keine Berührung bei der Ausgabe der Kommunion, kein Kuss auf die Thora in der Synagoge, in den Moscheen soll jeder seinen Gebetsteppich und Koran selbst mitbringen. Wenn die Gemeinden viele Gottesdienstbesucher in den Kirchen erwarten, müssen sie vorab eine Anmeldung organisieren – das gilt auch für Freiluftgottesdienste.
    __
  • Freizeitunternehmungen
    Für touristische Tagesausflüge wird der Aktionsradius in Hotspots beschränkt. In Landkreisen und kreisfreien Städten mit mehr als 200 Neuinfektionen binnen 7 Tagen pro 100.000 Einwohner dürfen sich die Menschen in der Freizeit – Wandern, Spaziergänge oder Sport – maximal in einem Radius von 15 Kilometern bewegen (Hier lesen Sie die wichtigsten Fragen & Antworten zum Thema). Dies gilt nicht, wenn triftige Gründe vorliegen. Als solche gelten Einkaufen, Familien- und Krankenbesuche, Gottesdienste, Arzttermine sowie unaufschiebbare Umzüge. Wenn der Inzidenz-Wert für 7 Tage in Folge unter die 200er-Marke gesunken ist, kann die Maßnahme außer Kraft gesetzt werden. Hotspots können Tagesreisen von außerhalb in ihre Region zudem verbieten. Einige Landkreise in der Region haben diese Kann-Bestimmung am Sonntag schon angekündigt. Der 15-Kilometer-Radius bezieht sich immer auf den gesamten Wohnort, nicht auf die genaue Anschrift. Basis für die Zahl der Neuinfektionen sind die Zahlen des Robert Koch-Institutes (RKI).
  • Quarantänepflich nach der Einreise
    Wer aus einem ausländischen Corona-Risikogebiet nach Bayern einreist, für den gilt grundsätzlich eine Quarantäne- und eine Testpflicht. Als Risikogebiet gelten weite Teile Europas. Einreisende aus Corona-Risikogebieten müssen zehn Tage in Quarantäne. Frühestens nach fünf Tagen können sie diese vorzeitig mit einem negativen Testergebnis beenden. Dieser Test darf erst fünf Tage nach der Einreise nach Deutschland vorgenommen worden sein.

    Dazu kommt eine Testpflicht für alle Einreisenden aus einem Risikogebiet. Sie müssen entweder an der Grenze einen negativen Test vorlegen, der nicht älter als 48 Stunden sein darf. Oder sie lassen sich umgehend testen und melden das Ergebnis binnen 72 Stunden ihrem Gesundheitsamt.

    Ausnahmen: Von der Quarantänepflicht ausgenommen sind Berufspendler aus dem Ausland; sie müssen sich aber wöchentlich auf Corona testen lassen. Die frühere Ausnahme für Tagesausflügler wurde gestrichen – wer nur für ein paar Stunden zum Skifahren oder Wandern nach Österreich fährt, muss trotzdem in Quarantäne. Wer seine Familie besucht – dazu zählen Verwandte ersten und zweiten Grades, also etwa Eltern oder Großeltern – ist von der Quarantänepflicht nur dann nicht betroffen, wenn er sich weniger als 72 Stunden in Deutschland aufhält. Umgekehrt gilt: Wer sich weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten hat, um Familienangehörige zu besuchen, muss bei der Rückkehr nicht in Quarantäne. Ebenfalls von der Quarantänepflicht in Bayern befreit ist, wer Verwandte über die 72 Stunden hinaus besucht und ein negatives Testergebnis vorweisen kann. Der Test darf dabei höchstens 48 Stunden vor der Einreise durchgeführt worden sein – oder muss bei der Einreise nach Deutschland vorgenommen werden.

    __
    (Quelle: SZ online und dpa)